Allgemeine Geschäftsbedingungen

iitomo.at – Inhaber: Gosuke Nakamura

1. Präambel

 

iitomofood.at, Inhaber: Gosuke Nakamura, Lindenweg 8/1, 9500 Villach, Österreich (in der Folge „iitomo“) zubereitet und vertreibt japanische Lebensmittel und Spezialitäten.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: www.iitomofood.at.

 

Diese AGB können auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.

 

Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, gelegentlich aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

 

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

 

2. Geltungsbereich

 

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen iitomo und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.

 

Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

 

iitomo bietet ihre Leistungen grundsätzlich nur für Personen mit (Wohn-) Sitz in Österreich an. Dies aus logistischen, sprachlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen und ohne Diskriminierungsabsicht. Leistungen außerhalb dieses Gebietes können auf gesonderte Anfrage abgewickelt werden.

 

3. Nutzungsvoraussetzungen

 

Um im elektronischen Weg von iitomo Waren (Speisen) beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er iitomo unverzüglich davon zu informieren.

 

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

 

4. Angebot und Vertragsabschluss

 

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit iitomo ab. iitomo ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

 

iitomo bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von iitomo dar.

 

iitomo kann Angebote dadurch annehmen, dass der Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem die bestellten Waren zugesendet werden. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.

 

Ist iitomo aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung einer zeitnahen Lieferfrist gehindert, wird iitomo den Kunden ehest möglich darüber informieren. Dies Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

 

Sofern nicht dezidiert vereinbart, ist von keinem Fixgeschäft (im Sinne des § 919 ABGB) auszugehen.

 

5. Geschäftsfähigkeit

 

Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht iitomo davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).

 

6. Zahlungsmodalitäten

 

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.

 

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. iitomo informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

 

Die von iitomo akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.

 

Näher Informationen zur Zahlung und Versand können unserer Website unter entnommen werden: www.iitomofood.at.

 

Bei Selbstabholung informiert iitomo den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht bzw. informiert den Kunden bereits bei der Bestellung, ab wann die Ware abholbar ist. In diesem Fall werden keine Versandkosten verrechnet. Abholung im Geschäft ist möglich an folgenden Tagen Mo. – Freitag: 10:00 – 18:00 Uhr, Samstag: 10-12:30 Uhr.

 

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von iitomo angeführte Konto.

 

Die Forderungen von iitomo werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird iitomo 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, iitomo entstehende Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.

 

7. Reklamationen

 

iitomo bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte  –  den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und iitomo hiervon in Kenntnis zu setzen.

 

8. Rücktrittsrecht nach FAGG

 

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden;

 

Dieses Rücktrittsrecht gilt weiters ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

 

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde iitomo mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Iitomo abgerufen werden kann.

 

Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:

 

iitomofood.at

Gosuke Nakamura,

Lindenweg 8/1, A-9500 Villach

office@iitomofood.at

+43 664 99631697

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat iitomo alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von iitomo angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei iitomo eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet iitomo dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

 

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

 

9. Leistungsstörungen

 

iitomo ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

 

10. Eigentumsvorbehalt

 

Alle von iitomo gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der iitomo.

 

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist Iitomo dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagegebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

 

11. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

 

iitomo haftet nicht für fremde Informationen auf ihrer Website, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald der iitomo Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird iitomo diesen Link unverzüglich löschen.

 

12. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

 

Die Haftung von iitomo für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

 

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

iitomo bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.

 

13. Gefahrtragung

 

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.

 

14. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

 

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).

 

iitomo macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

 

15. Beiziehung von Erfüllungsgehilfen

 

iitomo kann sich für die Erfüllung von Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen.

 

16. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung

 

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).

 

Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Klagenfurt. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

 

Erfüllungsort ist der Sitz von iitomo.

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Iitomo ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

 

17. Dauer des Vertragsverhältnisses

 

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen.

 

18. Einlösung von Aktionskarten

 

Gutscheine, die von iitomo unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

 

Gutscheine sind übertragbar. iitomo kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.

 

19. Sonstiges

 

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

 

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

 

iitomo empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

 

(Mai 2021)

 

Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:

 

       iitomofood.at

       Inhaber: Gosuke Nakamura,

       Lindenweg 8/1, 9500 Villach, Österreich

       office@iitomofood.at

       +43 664 99631697

 

UID: ATU76328118

 

9020 Klagenfurt am Wörthersee

 

www.iitomofood.at

 

Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer

 

RIS - Gewerbeordnung 1994 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 11.12.2020 (bka.gv.at)

 

Unternehmensgegenstand: [Bitte anführen laut Gewerberegister]

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Iitomo ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

 

 

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.

 

Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.